Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,63913
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12 (https://dejure.org/2017,63913)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.11.2017 - L 14 U 164/12 (https://dejure.org/2017,63913)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. November 2017 - L 14 U 164/12 (https://dejure.org/2017,63913)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,63913) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 5101 der Anlage 1 zur BKV; Objektiver Zwang zum Berufswechsel bzw. zur Aufgabe der Beschäftigung; Zweck des Kriteriums des Aufgabezwangs

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BKV Anlage 1 Nr. 5101
    Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 5101 der Anlage 1 zur BKV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 09.12.2003 - B 2 U 5/03 R

    Berufskrankheit - Unterlassungszwang - Schutzmaßnahme des Arbeitgebers -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12
    Zum anderen soll ein Verbleiben des Versicherten auf dem ihn gefährdenden Arbeitsplatz verhindert und dadurch eine Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit mit der Folge einer erhöhten Entschädigungspflicht vermieden werden [u.a. BSG, Urteil vom 9. Dezember 2003, B 2 U 5/03 R, juris].

    Damit liegt letztlich auch nicht der von der Klägerin erstinstanzlich in Bezug genommene Fall vor, dass die Tätigkeit zwar nicht aufgegeben, die Gefährdung aber durch geeignete Schutzmaßnahmen gegenüber für die Entstehung, Verschlimmerung oder das Wiederaufleben potentiell ursächlichen Faktoren vollständig und dauerhaft ausgeschaltet wird [BSG Urteil vom 9. Dezember 2003, B 2 U 5/03 R, juris].

  • BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98

    Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12
    - dabei auch den Mindestanforderungen, die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind [vgl. hierzu BSG, Urteil vom 1. März 1984, 9a RV 45/82; Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 14. Januar 2005, 2 BvR 983/04; Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 30. Juli 1999, 1 StR 618/98; jeweils juris].
  • BVerfG, 14.01.2005 - 2 BvR 983/04

    Zur Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12
    - dabei auch den Mindestanforderungen, die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind [vgl. hierzu BSG, Urteil vom 1. März 1984, 9a RV 45/82; Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 14. Januar 2005, 2 BvR 983/04; Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 30. Juli 1999, 1 StR 618/98; jeweils juris].
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12
    Das betrifft nicht nur die in § 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG ausdrücklich vorgesehene Feststellung des ursächlichen Zusammenhangs einer Gesundheitsstörung mit einem Arbeitsunfall oder einer BK, sondern auch die Feststellung des Eintritts des Versicherungsfalls in Fällen, in denen vom Versicherungsträger bereits das Vorliegen des Arbeitsunfalls oder der BK bestritten wird [vgl. Bundessozialgericht (BSG) Urteil vom 15. Februar 2005, B 2 U 1/04 R und Urteil vom 7. September 2004 , B 2 U 46/03 R, jeweils juris].
  • BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12
    Das betrifft nicht nur die in § 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG ausdrücklich vorgesehene Feststellung des ursächlichen Zusammenhangs einer Gesundheitsstörung mit einem Arbeitsunfall oder einer BK, sondern auch die Feststellung des Eintritts des Versicherungsfalls in Fällen, in denen vom Versicherungsträger bereits das Vorliegen des Arbeitsunfalls oder der BK bestritten wird [vgl. Bundessozialgericht (BSG) Urteil vom 15. Februar 2005, B 2 U 1/04 R und Urteil vom 7. September 2004 , B 2 U 46/03 R, jeweils juris].
  • BSG, 27.11.1985 - 2 RU 12/84

    Berufskrankheit - Wiederaufleben eines Bronchialasthmas

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12
    Aus der Tatbestandsvoraussetzung des Aufgabezwangs folgt, dass der Unfallversicherungsträger regelmäßig nur in den Fällen zur Entschädigung verpflichtet ist, in denen die Gefahren einer Entstehung, Verschlimmerung oder des Wiederauflebens der Berufskrankheit - jedenfalls durch die Ausübung einer Tätigkeit - nicht mehr drohen [vgl. BSG Urteil vom 27. November 1985, 2 RU 12/84, juris].
  • BSG, 08.12.1983 - 2 RU 33/82

    Berufsbedingte Hauterkrankung - Aufgabe der beruflichen Beschäftigung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12
    Weiterhin hat das Bundessozialgericht (BSG) in ständiger Rechtsprechung darauf verwiesen, dass der Zwang zum Berufswechsel bzw. zur Aufgabe der Beschäftigung objektiv gegeben sein muss und nicht von den subjektiven Vorstellungen des Versicherten, die berufliche Beschäftigung wegen der Hauterkrankung aufgeben zu müssen, abhängig ist [vgl. u.a. BSG Urteil vom 8. Dezember 1983, 2 RU 33/82, juris, m.w.N.].
  • BSG, 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12
    Solche im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten sind grundsätzlich im Sinne des Urkundenbeweises gem. § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. §§ 415 ff Zivilprozessordnung (ZPO) auch gerichtlich verwertbar [vgl. u.a. BSG, Urteil vom 8. Dezember 1988, 2/9b RU 66/87, juris].
  • BSG, 01.03.1984 - 9a RV 45/82
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 164/12
    - dabei auch den Mindestanforderungen, die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind [vgl. hierzu BSG, Urteil vom 1. März 1984, 9a RV 45/82; Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 14. Januar 2005, 2 BvR 983/04; Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 30. Juli 1999, 1 StR 618/98; jeweils juris].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht